News & Rechtstipps

Markenrecht Medienrecht Urheberrecht Wettbewerbsrecht

BGH: Löschung von Rechtsverletzungen auf Wayback Machines

09. April 2026

Mit Urteil vom 31. März 2026, Az. VI ZR 157/24 hat der BGH entschieden, dass ein Verlag auch auf die Mit Urteil vom 31. März 2026, Az. VI ZR 157/24 hat der BGH entschieden, dass

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Medienrecht

Deepfakes von Menschen – So können Sie sich wehren

23. März 2026

Während es vor 10 Jahren noch eines professionellen Fernsehteams mit spezieller Bildbearbeitungstechnik bedurfte, um dem griechischen Finanzminister Varoufakis einen Stinkefinger Während es vor 10 Jahren noch eines professionellen Fernsehteams mit spezieller Bildbearbeitungstechnik bedurfte, um dem

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Medienrecht

Statistisches Bundesamt: Hatespeech 2025 auf dem Vormarsch

27. Februar 2026

Wie das Statistische Bundesamt berichtet, haben im Jahr 2025 42 % der Internetnutzenden in der Europäischen Union auf Webseiten oder in Wie das Statistische Bundesamt berichtet, haben im Jahr 2025 42 % der Internetnutzenden in der Europäischen

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Medienrecht Prozessführung

OLG München: Social-Media-Plattform haftet für wiederkehrende Fake-Profile

14. Februar 2026

In einer weiteren Gerichtsentscheidung, diesmal zu wiederkehrenden Fake-Profilen, wurden die Rechte von Betroffenen auf Social-Media-Plattformen gestärkt. So hat das Oberlandesgericht In einer weiteren Gerichtsentscheidung, diesmal zu wiederkehrenden Fake-Profilen, wurden die Rechte von Betroffenen auf Social-Media-Plattformen

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Medienrecht

LG Hamburg: Kein Zwang zur Nutzung von Meldeformularen auf Online-Plattformen

02. Februar 2026

Muss man eigentlich die Meldeformulare von Online-Plattformen wie bspw. Google nutzen, wenn man eine Rechtsverletzung melden möchte, oder genügt hierfür Muss man eigentlich die Meldeformulare von Online-Plattformen wie bspw. Google nutzen, wenn man eine Rechtsverletzung

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Markenrecht Medienrecht Prozessführung Urheberrecht

Anonyme Rechtsverletzungen auf Plattformen

08. Dezember 2025

Anonyme Rechtsverletzungen auf Plattformen: So ermitteln Sie den Täter und nehmen Plattformen in Haftung Die meisten Verletzungen immaterieller Rechte finden Anonyme Rechtsverletzungen auf Plattformen: So ermitteln Sie den Täter und nehmen Plattformen in Haftung Die

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Medienrecht Wettbewerbsrecht

Deepfakes nach der KI-VO (AI Act)

26. Oktober 2025

Am 13.06.2024 hat die Europäische Union die Verordnung (EU) 2024/1689, Verordnung über künstliche Intelligenz, erlassen (englisch: AI Act, nachfolgend: KI-Verordnung Am 13.06.2024 hat die Europäische Union die Verordnung (EU) 2024/1689, Verordnung über künstliche Intelligenz, erlassen

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Medienrecht Prozessführung

LG Berlin II: Verletzung des Rechts an der eigenen Stimme eines Synchronsprechers durch KI-generierte Imitation (sog. Voicecloning)

26. Oktober 2025

In einem der wohl ersten Urteile dieser Art hat das Landgericht Berlin II (Urteil vom 20.08.2025 – 2 O 202/24) In einem der wohl ersten Urteile dieser Art hat das Landgericht Berlin II (Urteil vom

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Medienrecht Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt am Main: Keine wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche zwischen zwei Influencern „Hatefluencer“

26. Oktober 2025

In einem Rechtsstreit zwischen zwei Influencern wegen mehrerer Äußerungen entschied das OLG Frankfurt am Main (Urteil 17.07.2025, Az. 16 U In einem Rechtsstreit zwischen zwei Influencern wegen mehrerer Äußerungen entschied das OLG Frankfurt am Main

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Medienrecht

OLG Frankfurt am Main: Löschungsanspruch gegen gesamten Facebook-Account bei Hatespeech

12. August 2025

Wird ein Hostprovider-Provider – hier Facebook – in Anspruch genommen und ein Facebook-Account nach den Gesamtumständen ausschließlich dazu eingerichtet und Wird ein Hostprovider-Provider – hier Facebook – in Anspruch genommen und ein Facebook-Account nach den

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