News & Rechtstipps

Medienrecht Prozessführung

OLG München: Social-Media-Plattform haftet für wiederkehrende Fake-Profile

14. Februar 2026

In einer weiteren Gerichtsentscheidung, diesmal zu wiederkehrenden Fake-Profilen, wurden die Rechte von Betroffenen auf Social-Media-Plattformen gestärkt. So hat das Oberlandesgericht In einer weiteren Gerichtsentscheidung, diesmal zu wiederkehrenden Fake-Profilen, wurden die Rechte von Betroffenen auf Social-Media-Plattformen

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Medienrecht

LG Hamburg: Kein Zwang zur Nutzung von Meldeformularen auf Online-Plattformen

02. Februar 2026

Muss man eigentlich die Meldeformulare von Online-Plattformen wie bspw. Google nutzen, wenn man eine Rechtsverletzung melden möchte, oder genügt hierfür Muss man eigentlich die Meldeformulare von Online-Plattformen wie bspw. Google nutzen, wenn man eine Rechtsverletzung

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Urheberrecht

Musik-Abmahnungen auf Instagram – Weshalb Sie die Musikdatenbank auf Instagram nicht nutzen sollten, egal ob Sie privat oder gewerblich handeln

20. Januar 2026

Musikabmahnungen auf Instagram, YouTube oder TikTok wegen unerlaubter Nutzung von Musik aus der Plattform-Bibliothek in Reels und Stories nehmen zu, Musikabmahnungen auf Instagram, YouTube oder TikTok wegen unerlaubter Nutzung von Musik aus der Plattform-Bibliothek in

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Markenrecht

KMU-Fonds 2026 – Markenanmeldung mit Gutschein

08. Januar 2026

UPDATE: KMU-Fonds 2026 ab sofort eröffnet! Der KMU‑Fonds (SME Fund „Ideas Powered for Business“) ist ein Förderprogramm der Europäischen Kommission, das UPDATE: KMU-Fonds 2026 ab sofort eröffnet! Der KMU‑Fonds (SME Fund „Ideas Powered for Business“) ist ein

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Urheberrecht

Wann verletzten Reposts das Urheberrecht?

02. Januar 2026

Wann verletzten Reposts das Urheberrecht? Seit August 2025 ermöglicht Instagram – ähnlich wie schon länger andere soziale Netzwerke – sogenannte Wann verletzten Reposts das Urheberrecht? Seit August 2025 ermöglicht Instagram – ähnlich wie schon länger

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Urheberrecht

OLG Hamburg: Download von Bildern zur Herstellung von Datensätzen für KI-Training von Text und Data Mining nach § 44b UrhG gedeckt

14. Dezember 2025

Auf den Punkt gebracht: Das Oberlandesgericht Hamburg hat im wegweisenden „LAION-Verfahren“ (Urteil vom 10.12.2025, Az. 5 U 104/24) entschieden, dass Auf den Punkt gebracht: Das Oberlandesgericht Hamburg hat im wegweisenden „LAION-Verfahren“ (Urteil vom 10.12.2025, Az.

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Markenrecht Medienrecht Prozessführung Urheberrecht

Anonyme Rechtsverletzungen auf Plattformen

08. Dezember 2025

Anonyme Rechtsverletzungen auf Plattformen: So ermitteln Sie den Täter und nehmen Plattformen in Haftung Die meisten Verletzungen immaterieller Rechte finden Anonyme Rechtsverletzungen auf Plattformen: So ermitteln Sie den Täter und nehmen Plattformen in Haftung Die

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Markenrecht

Print-on-Demand Markenverletzung erfolgreich abwehren

27. November 2025

Auf den Punkt gebracht: Werden geschützte Logos, Designs oder Markennamen unberechtigt auf Print-on-Demand-Plattformen (u. a. T-Shirts, Hoodies) vertrieben, versuchen die Auf den Punkt gebracht: Werden geschützte Logos, Designs oder Markennamen unberechtigt auf Print-on-Demand-Plattformen (u. a.

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Urheberrecht

LG München I: Unzulässige Vervielfältigung durch Memorisierung von Werken in KI-Sprachmodellen (GEMA vs. OpenAI)

16. November 2025

Die unerlaubte Reproduktion eines geschützten Songtextes mittels ChatGPT stellt eine urheberrechtliche Vervielfältigung dar. Dies hat das Landgericht München I (Endurteil Die unerlaubte Reproduktion eines geschützten Songtextes mittels ChatGPT stellt eine urheberrechtliche Vervielfältigung dar. Dies hat

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Wettbewerbsrecht Wirtschaftsrecht

EuGH: Pseudonymisierte Daten gelten per se weder als personenbezogen, noch als anonym

06. November 2025

Die DSGVO gilt Ihrem Anwendungsbereich und Schutzzweck nach für personenbezogene Daten. Vom Anwendungsbereich der DSGVO vollständig ausgenommen sind dagegen (vollständig) Die DSGVO gilt Ihrem Anwendungsbereich und Schutzzweck nach für personenbezogene Daten. Vom Anwendungsbereich der DSGVO

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